Ihr Recht


Familienrecht

Warum ist "Scheidung online"
oft ein einsamer Weg?
 

Sorgerecht und Umgang 

Unterhalt nach dem Abitur 

Höhe des Kindesunterhalts 

Mindestunterhalt für Kinder 

Wenn Ehesachen hoch streitig werden 

Unterhalt für volljährige Kinder 

Erbrecht

Arbeitsrecht

Miet- und Wohneigentum

Recht zur Besichtigung der Wohnung

Privates Baurecht

Verkehrsrecht

Die MPU 

Straf- & OWi-Verfahren 

Der Verkehrsunfall 

Anruf der Versicherung 

Unfallformular 

Verkehrsverstoss-Formular 

Verkehrsunfall mit einem Fahrradfahrer 

Verkehrsunfall mit einem Kind als Fahrradfahrer 

Schadensersatz für Kindersitz nach einem Verkehrsunfall 

Eltern haften für Ihre Kinder 

Handy - nicht Sekundenschlaf 

Auto weg während der Probefahrt 

Engstelle auf der Fahrbahn 

Zahlt die Versicherung des Unfallgegners? 

Muss man Vollkaskoversicherung beanspruchen? 

Erfolgreiche Verteidigung durch RA Volker Klein 

Vertragsrecht

Allgemeines Zivilrecht

Mindestunterhalt für Kinder

Der unterhaltspflichtige Elternteil ist stets verpflichtet, den Mindestunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle für sein Kind/seine Kinder sicherzustellen. Hierzu trifft ihn eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit.

 Rösrath Rechtsanwalt Volker Klein

Der Kindesvater war vor 7 Jahren nach Deutschland gekommen und arbeitet als Küchenhilfe mit unregelmäßigen Arbeitszeiten. Bei 130 Stunden monatlich erzielt er ein Bruttogehalt in Höhe von 1.300 € und zahlt monatlich 220 € Kindesunterhalt. Der Kindesvater beruft sich auf fehlende Leistungsfähigkeit, da er eine weitere Tätigkeit nicht ausüben könne. Zudem würden ihm die entsprechenden Deutschkenntnisse fehlen.

Das reicht nicht aus!

Als unterhaltspflichtiger Elternteil ist er verpflichtet alle zumutbaren Mittel einzusetzen. Tut er das nicht, wird ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet und damit schlägt die Schuldenfalle voll zu.

Von ihm wird verlangt, dass er alle ihm (gesundheitlich) zumutbaren Tätigkeiten annimmt. Dazu gehören auch Nebentätigkeiten unterhalb seines Ausbildungsniveaus.

Ein Orts- oder Berufswechsel kann von ihm verlangt werden, ebenso wie die Aufnahme einer Nebentätigkeit bis zu einer Wochenstundenzahl von insgesamt 48 Stunden.

Der Unterhaltspflichtige muss sich um eine höher bezahlte Tätigkeit bemühen und diese Bemühungen nachweisen (Vorlage von schriftlichen Bewerbungen oder Nachweis von telefonischen Bewerbungen: wann mit wem telefoniert, Absage aus welchem Grund).

Fehlende Deutschkenntnisse stehen dem nicht entgegen. Vorliegend hat der Unterhaltspflichtige nicht nachgewiesen, dass ihm eine Tätigkeit auf dem Bau oder in der Industrie unmöglich war. Das OLG Köln hat beispielsweise einem Dachdecker auferlegt, sich um eine Heimarbeit zu bemühen, die er am Wochenende oder nach Feierabend bei freier Zeiteinteilung ausüben kann. Weiter ist zu denken an Taxifahrten oder Austragen von Zeitungen.

Die Gerichte rechnen mit 173 Monatsstunden bei Mindestlohn, ab Januar 2021 = 9,50 €. Das entspricht brutto 1643,50 € = netto bei Steuerklasse I ca. 1220 €. Hinzukommt der fiktive Nebenverdienst von ca. 200 € netto = insgesamt 1420 € netto monatlich. Fahrtkosten als berufbedingte Aufwendungen noch nicht abgezogen und bei einem notwendigen Eigenbedarf als Erwerbstätiger gegenüber einem minderjährigen Kind in Höhe von 1160 € ergibt sich nach dieser Beispielsrechnung ein Betrag in Höhe von 260 €, der für Unterhaltszwecke zur Verfügung steht. (Stand der Beispielsrechnung: 12/2020)

 
 

Seite verlinken auf:

Drucken 
Unfallfragebogen 
Verkehrsverstoss-Fragebogen 
 
 
facebook twitter xing
Fachanwalt

Fachanwalt

Fachanwalt zu sein bedeutet, dass man auf dem genannten Rechtsgebiet besondere…

mehr erfahren
Aktuell

Aktuell

Neuigkeiten und Informationen erhalten Sie kostenlos über unseren News-Flash.

mehr erfahren
Kontakt

Termin, Kontakt & Anfahrt

Wir freuen uns auf ein persönliches Gespräch mit Ihnen. Kontaktieren Sie uns.

mehr erfahren
Digitales Büro

Digitales Büro

Nutzen Sie die Möglichkeit um einen persönlichen Termin übers Internet wahrzunehmen.

mehr erfahren

 


TOP Kanzlei 2018/2019/2020 und 2021, denn Qualität hat Tradition.

×